Grünes Wahlprogramm – zwischen neuer Radikalität und Realitäten

Robert Habeck sagte diese Woche bei Maischberger: „Es bleibt nicht so, es wird krasser werden. Wir reden nicht darüber, dass es keinen Klimawandel gibt, das ist ausgeschlossen. Wir reden einzig und allein darüber, dass die Erderwärmung so verlangsamt wird, das wir uns als Menschen anpassen können, das wir in der Lage sind, unser Leben und unsere Städte so zu schützen, dass wir nicht katastrophale Zustände erleben. Es ist ausgeschlossen, dass es so bleibt, wie es ist. Dafür ist einfach schon zu viel passiert.“ Bei Twitter gab es danach viel Lob für die klaren Sätze. Die Reaktion im Netz lässt sich in etwa so zusammenfassen: Endlich einmal redet ein Politiker Klartext.

In seinem Buch „Die grüne Macht. Wie die Ökopartei das Land verändern will“ vertritt Autor und „taz“-Redakteur Ulrich Schulte überraschenderweise aber die These, dass sich das Land durch einen grünen Kanzler oder eine grüne Kanzlerin kaum verändern würde.

Als Leiter des Parlamentsbüros und davor des Innenpolitik-Ressorts der Berliner „taz“ hat er viele Interviews mit grünen Spitzenpolitiker*innen geführt, grüne Parteitage besucht und regelmäßig als Kommunikationswissenschaftler mit Lehrtätigkeit an der Universität Münster die Wahlkampfstrategien der Grünen analysiert und kommentiert.

An Wahlständen und in Gesprächen mit Bürger*innen erlebe ich Wahlkampf gerade hautnah. Als Bundestagskandidatin für den Wahlkreis Bodensee treffe ich auf Menschen mit ganz unterschiedlichen Erwartungen. Vielen ist das, was im Grünen Wahlprogramm steht, vor dem Hintergrund der schnell fortschreitenden Klimaveränderungen bei weitem noch nicht radikal genug. Andere fürchten die sozial-ökologische Transformation. Die einen haben große Erwartungen an grüne Politik und ihnen geht alles zu langsam, den anderen geht es jetzt schon viel zu schnell.

Wir hatten Ulrich Schulte zu einem Online Gespräch über sein bemerkenswertes Buch und Erwartungen an grüne Politiker*innen eingeladen. Die Antworten von Grünen-Kenner Schulte waren erstaunlich. Moderiert hat das Gespräch Prof. Dr. phil. Silvia Queri vom grünen OV Kressbronn. Das Video findet ihr auf meinem Youtube Kanal.

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